Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma kommunikationbewegt, Lydia Kaiser

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Anbieterin und der/dem Teilnehmer:in für die Teilnahme an Coaching, Online- oder Präsenzkursen, Webinaren, Mediationen oder Seminaren (im folgenden Leistungen).

(2) Coaching im Sinne dieses Vertrages betrifft individuelle Coaching-Sitzungen zwischen der Anbieterin und einer festgelegten Anzahl von Teilnehmern, in denen Entscheidungen und Problemlösungen der Teilnehmer begleitet werden.

Kurse/Webinare/Seminare/Workshops/Trainings im Sinne dieses Vertrages sind Unterrichtssequenzen zu einzenen oder umfassenden Themen für mehrere oder einzelne Teilnehmer:innen, die on- oder offline angeboten werden können. Diese können Coachingssequenzen enthalten.

(3) Buchen können die Leistungen nur Unternehmen oder selbständige Unternehmer oder Personen, die den Kurs im Sinne des § 14 BGB buchen, nicht jedoch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

(4) Teilnehmer:innen im Sinne dieses Vertrages sind – je nach Zusammenhang der Regelung - sowohl das jeweils buchende Unternehmen als auch die tatsächlichen Teilnehmer:innen die (grade bei Einzelunternehmen mit dem buchenden Unternehmen identisch sein können), aber auch die von dem Unternehmen entsandten Teilnehmer:innen (grade bei Kapitalgesellschaften oder Unternehmen mit Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen).

(5) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu dem Vertrag sind in Textform niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.

2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss, durch Fernkommunikationsmittel oder auf der Website der Anbieterin zustande.

(2) Die Anbieterin ist berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn in der Person des teilnehmenden Unternehmens oder seiner Leitung oder der Teilnehmerin/des Teilnehmers ein wichtiger Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.

(3) Abweichend von § 312 g Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BGB hat der/die Teilnehmer:in keinen Anspruch auf die Bereitstellung technischer Mittel zur Korrektur seiner Bestellung, gesonderte Informationen zu den technischen Schritten zum Vertragsschluss, Informationen über die Speicherung des Vertrages, die zur Verfügung stehenden Sprachen und Verhaltenskodizes sowie eine unverzügliche Bestätigung seiner Bestellung.

3 Zahlung/Verzug

(1) Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise inklusive Mehrwertsteuer. Nicht enthalten sind Anreise-, Verpflegungs- oder bei Online Inhalten etwaige Verbindungskosten der Teilnehmerin/des Teilnehmers.

(2) Zusätzlich ist der/die Teilnehemer:in verpflichtet, gegen Nachweis die tatsächlich entstandenen Spesen und Auslagen der Anbieterin für die Leistungen zu erstatten (insbesondere Anfahrtskosten).

(3) Alle Preise gegenüber Unternehmern sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt und nicht ein anderes vereinbart ist.

(4) Die vertragliche Vergütung gilt nur, soweit vertragliche Leistungen enumerativ in dem Angebot der Anbieterin aufgeführt sind. Zusätzliche Beratungen oder Coachings sind nach den vertraglichen Sätzen entsprechend des Angebots, ersatzweise nach Maßgabe der ortsüblichen, angemessenen Vergütung zu vergüten.

(5) Entstehen für eine Rücklastschrift durch den/die Teilnehmer:in Gebühren, hat der/die Teilnehmer:in diese zu tragen, soweit er/sie die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also nicht berechtigt war.

(6) Die Anbieterin ist berechtigt, vor Durchführung der Leistungen die Entrichtung der Vergütung durch den/die Teilnehmer/in zu überprüfen und sich gegebenenfalls einen Nachweis über die erfolgreiche Zahlung an die Anbieterin vorlegen zu lassen. Sofern der/die Teilnehmer:in diesen Nachweis nicht erbringt, kann die Anbieterin die Vergütung am Veranstaltungsort vom/von der Teilnehmer:in in bar einfordern (eine eventuelle Doppelzahlung wird selbst verständlich erstattet) oder bei Nichtzahlung dem/der Teilnehmer:in die Teilnahme an den Leistungen verweigern.

4 Leistungsinhalt und -ort

(1) Die Leistungen der Anbieterin ergeben sich im Einzelnen aus dem Angebot der Anbieterin.

(2) Das Coaching beinhaltet Anregungen und Motivationen zu Erkenntnissen, Verhalten oder Erleben des Teilnehmers. Dazu setzt die Anbieterin Impulse und reflektiert gemeinsam mit dem Teilnehmer die damit angestoßenen Prozesse bei dem Teilnehmer. Coaching ist keine konkrete Beratung oder gar die Leitung des Teilnehmers in bestimmten Entscheidungen. Das Coaching ist damit abhängig von einer aktiven und offenen Mitwirkung und Reflektion von Seiten des Teilnehmers.

(3) Das Coaching findet in der vereinbarten Form statt, z.B. online, telefonisch oder offline in einer Praxis oder an einem sonstigen Ort.

(4) Die Abbildung und Beschreibung der Leistung und des Leistungsortes im Internet der Anbieterin dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.

(5) Die Anbieterin ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Leistung aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Inhaltes eintritt und die Änderung für den/die Teilnehmer:in zumutbar ist.

(6) Die Anbieterin ist für Kurse, Webinare oder Seminare berechtigt, den angekündigten Referenten/Referentin durch einen gleichermaßen qualifizierten Referenten/Referentin zu ersetzen, sofern dies wegen Verhinderung des Referenten/Referentin, aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen erforderlich sein sollte.

(7) Die Anbieterin ist berechtigt, Ort und Zeit der angekündigten Leistung zu ändern, sofern die Änderung dem/der Teilnehmer:in rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.

5 Ablauf von offline Veranstaltungen oder Coachings /Ausschluss des Teilnehmers

(1) Die Anbieterin hat in den Leistungs-Räumlichkeiten das Hausrecht. Den Anweisungen von ihr oder ihren Mitarbeitern ist durch den/die Teilnehmer:in Folge zu leisten.

(2) Die Verwendung von technischen Geräten durch den/die Teilnehmer:in darf nicht in einer Weise erfolgen, dass andere Teilnehmer:innen oder der Referent/ die Referentin gestört werden.

(3) Ergänzend gelten die Hausordnung der Veranstaltungsräumlichkeiten sowie gegebenenfalls weitere von der Anbieterin erlassene Vorschriften.

(4) Die Anbieterin kann den/die Teilnehmer:in von der weiteren Teilnahme an der Veranstaltung ausschließen, wenn den/die Teilnehmer:in gegen die Verpflichtungen aus diesem Paragrafen schuldhaft verstößt. Bei groben Verstößen kann dies auch ohne vorherige Androhung erfolgen.

(5) Wird den/die Teilnehmer:in von dem Anbieter ausgeschlossen, so ist er verpflichtet, der Anbieterin den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Insbesondere hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf ganze oder teilweise Erstattung der von ihm bereits gezahlten Leistungen.

6 Pflichten des Teilnehmers

(1) Der/Die Teilnehmer:in darf die Leistungen nur persönlich nutzen und Dritten nicht zugänglich machen, sofern nicht ein anderes bestimmt ist.

(2) Der/Die Teilnehmer:in darf Inhalte der Leistung nicht vervielfältigen und außerhalb der Leistung der Anbieterin speichern.

(3) Der/Die Teilnehmer:in erhält von der Anbieterin bei Online-Inhalten die Zugangsdaten zu der Leistung oder wählt solche selbst aus. Die Zugangsdaten haben den Zweck, die Nutzung der Leistung durch unberechtigte Personen auszuschließen. Wählt der Teilnehmer selbst welche aus oder ändert er seine Zugangsdaten, hat er auf eine ausreichende Passwortsicherheit zu achten. Kurze und leicht zu erratende Passwörter dürfen nicht verwendet werden. Diese Zugangsdaten sind von dem Teilnehmer vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen und zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen zu ändern. Digital darf der Teilnehmer Benutzernamen und Kennwörter nur sicher verschlüsselt speichern.

(4) Bei mehrmaliger falscher Eingabe der Zugangsdaten kann zum Schutz des Teilnehmers/der Teilnehmerin der Zugang gesperrt werden. Hat der/die Teilnehmer:in diese Sperrung zu vertreten, haftet er/sie für die durch die Freischaltung entstehenden Kosten und Aufwendungen der Anbieterin nach Maßgabe der ortsüblichen und angemessenen Kosten.

(5) Der/Die Teilnehmer:in ist verpflichtet, die Anbieterin unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn der/die Teilnehmer:in Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf seine/ihre Zugangsdaten haben oder sich sonst Zugang zu seiner/ihrer Leistung verschafft haben. Benachrichtigt der/die Teilnehmer:in die Anbieterin nicht unverzüglich, ist er/sie verpflichtet, der Anbieterin den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.

(6) Das Coaching (auch innerhalb von Kursen/Webinaren/Seminaren/Workshops/Trainings) erfolgt auf der Grundlage der vorbereitenden Gespräche. Es beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der/Die Teilnehmer:in ist zur Abnahme des Coachings oder Umsetzung der möglicherweise erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet. Der/Die Teilnehmer:in ist während des Coachings in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine/ihre körperliche und geistige Gesundheit. Der/Die Teilnehmer:in erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen des Coachings von ihm/ihr unternommen werden, in seinem/ihrem eigenen Verantwortungsbereich liegen.

7 Verfügbarkeit von Inhalten

(1) Die Nutzung der Leistung erfolgt bei Online-Inhalten im Internet und kann nur mit einem ausreichend schnellen Internet-Anschluss des Teilnehmers vollständig genutzt werden. Diesen sicherzustellen, ist Sache des Teilnehmers/der Teilnehmerin.

(2) Die Anbieterin strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit der Online-Inhalte an. Eine ständige Verfügbarkeit kann aber nicht garantiert werden und hängt auch von der Funktion der Infrastruktur des Internets ab, auf die die Anbieterin keinen Einfluss hat.
(3) Die Anbieterin ist berechtigt, die Nutzung des Online-Inhalts insbesondere für Wartung, Pflege und Verbesserung sowie aus sonstigen für den Betriebsablauf der Anbieterin erforderlichen Gründen vorübergehend einzuschränken oder ganz zu sperren. Die Anbieterin wird dabei möglichst auf die durchschnittlichen Belange der Teilnehmer:innen Rücksicht nehmen (z.B. bei der Bestimmung von Wartungszeiten). Bei dringenden Störungen ist die Anbieterin zur Fehlerbeseitigung auch zu normalen Geschäftszeiten berechtigt.
(4) Die Anbieterin haftet nicht für höhere Gewalt oder bei der Anbieterin oder den Subunternehmern der Anbieterin eintretende Betriebsstörungen, z.B. durch Aufruhr, Streik, Pandemie, Seuche, Aussperrung, die die Anbieterin ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Leistungen zu erbringen. Die Anbieterin haftet weiter nicht für Datenverluste oder Nichtverfügbarkeiten, die durch geeignete, den Regeln der Technik und Eigenvorsorge entsprechende Vorkehrungen des Teilnehmers/der Teilnehmerin unschwer zu verhindern gewesen wären.

(5) Ist die Anbieterin zur Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nicht imstande, so ruht die Verpflichtung der Anbieterin zur Leistungserbringung, solange das Leistungshindernis andauert.

(6) Dauert das Leistungshindernis mehr als eine Woche, hat der/die Teilnehmer:in das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn die Vertragserfüllung infolge des Hindernisses für ihn/sie kein Interesse mehr hat.

8 Ausfall der Leistung

(1) Die Anbieterin ist berechtigt, die Durchführung der Leistung abzusagen, sofern bei ihr oder einem dritten, von der Anbieterin eingeschalteten Leistungserbringer, wie insbesondere dem Referenten/Referentin oder der Veranstaltungslokalität, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Pandemie, Seuche, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die die Anbieterin ohne eigenes Verschulden daran hindert, die Leistung zum vereinbarten Termin abzuhalten.

(2) Die Anbieterin ist verpflichtet, eine eventuelle Absage dem/der Teilnehmer:in möglichst zeitnah mitzuteilen.

(3) Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht dem/der Teilnehmer:in ein Anspruch auf Schadensersatz nicht zu.

(4) Im Falle einer Absage wird die Anbieterin dem/der Teilnehmerin gegebenenfalls einen Ersatztermin anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zu Stande, wird die Anbieterin dem/der Teilnehmer:in bereits gezahlte Entgelte erstatten.

9 Verhinderung des Teilnehmers/der Teilnehmerin

(1) Tritt der/die Teilnehmer:in von dem Kurs/Webinar/Seminar/Coaching Workshops/Trainings zurück oder verweigert aus anderem Grund die Teilnahme, hat der/die Teilnehmer:in die Leistungsgebühren abzüglich dessen zu entrichten, was die Anbieterin an Aufwendungen durch die Nichtteilnahme erspart hat.

Bei Absage nach Vertragsschluss und längerer Frist als 2 Monaten wird 25% des Honorars fällig.
Bei Absage ab 8 Wochen vor Veranstaltungsbeginn ist 50% des kompletten Honorars zu zahlen.
Bei Absage ab 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn ist das komplette Honorar zu zahlen.

(2) Eine weitergehende Erstattung erhält der/die Teilnehmer:in bei Kursen, Seminare oder Webinaren, wenn die Leistung trotzdem vollständig ausgebucht wurde, sofern die Mitgliederzahl beschränkt war, oder der Teilnehmer die Voraussetzungen des Abs. 3 erfüllt. Dann wird die Anbieterin dem/der Teilnehmer:in die bereits gezahlte Vergütung abzüglich der für den Teilnehmer angefallenen Kosten erstatten.

Bei Absage nach Vertragsabschluss bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn wird 25% der Teilnehmergebühren fällig.
Bei Absage nach Anmeldung bis 1 Woche vor Veranstaltungsbeginn sind 50% der Teilnehmergebühren zu zahlen.
Bei Absage nach Anmeldung ab 1 Woche vor Veranstaltungsbeginn sind 100% der Teilnehmergebühren zu zahlen.

(3) Der/Die Teilnehmer:in ist berechtigt, statt seiner/ihrer eine/n Ersatzteilnehmer:in zu benennen. In diesem Fall wird eine Bearbeitungsgebühr von 20 € inkl. MwSt. durch die Anbieterin erhoben, die vor Durchführung der Veranstaltung von dem/der Teilnehmer:in zu zahlen ist. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, eine/n Ersatzteilnehmer:in zuzulassen, jedoch entfällt ihr Anspruch auf die Vergütung, wenn der/die Ersatzteilnehmer:in zumutbar war.

10 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen

(1) Sämtliche Leistungsunterlagen der Anbieterin sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte der Anbieterin auf ihrer Webseite, Vorträge, Präsentation, Skripten und sonstige Leistungsunterlagen. Der/Die Teilnehmer:in ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben.

(2) Der/Die Teilnehmer:in ist verpflichtet, sämtliche geschützte Kurs-/Webinar-/Seminar-Inhalte geheim zu halten und Dritten nicht zu offenbaren. Dem/Der Teilnehmer:in ist untersagt, die geschützten Kurs-/Webinar-/Seminar-Inhalte zu anderen Zwecken als der eigenen Unterrichtung zu nutzen. Insbesondere ist dem/der Informationsempfänger:in untersagt, die Informationen zu Wettbewerbszwecken oder sonstigen eigenen Zwecken zu verwerten.

(3) Der/Die Teilnehmer:in ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis der Anbieterin Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von der Leistung zu machen.

(4) Der/Die Teilnehmer:in willigt ein, dass die Anbieterin Bild-, Film- und/oder Tonaufnahmen von den Kursen, Webinaren oder Seminaren unter Wiedergabe des Teilnehmers/der Teilnehmerin herstellt und für Werbezwecke verwendet. Der/Die Teilnehmer:in ist berechtigt, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen oder einzuschränken.

11 Haftung der Anbieterin

(1) Coaching ist die individuelle Erarbeitung von Methoden, Verhaltensweisen und Einstellungen und daher immer in erheblichem Maße von der Mitarbeit des Teilnehmers/der Teilnehmerin abhängig. Einen bestimmten Erfolg des Coachings kann die Anbieterin nicht garantieren.

(2) Die Stellungnahmen und Empfehlungen der Anbieterin bereiten die unternehmerische oder persönliche Entscheidung des Teilnehmers/der Teilnehmerin nur vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen.

(3) Die Anbieterin haftet bei online abgehaltenem Coaching/Kursen/Webinaren/Seminaren nur für die ordnungsgemäße Einspeisung der Daten in das Internet an ihrem Zugangspunkt. Sie haftet nicht, sofern die ordnungsgemäß eingespeisten Daten nicht in ausreichender Qualität bei dem/der Teilnehmer:in ankommen. Insbesondere hafte die Anbieterin nicht für die Empfangskonfiguration des Teilnehmers/der Teilnehmerin oder Fehler bei Netzbetreibern.

(4) Mitgebrachte Gegenstände befinden sich auf Gefahr des Teilnehmers/der Teilnehmerin in den Räumlichkeiten der Anbieterin. Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für den Verlust, den Untergang oder die sonstige Beschädigung, es sei denn, der Anbieterin fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.

(5) Die Anbieterin haftet nicht für Inhalte von externen Links auf der Webseite der Anbieterin, insbesondere nicht für Werbeangaben des Anbieters von Räumlichkeiten und/oder dritter Referenten.

12 Datenschutz

(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.

(2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weitergegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden.

(3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z.B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden.

(4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (z.B. steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).

13 Mediation

(1) Bei Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Anbieterin und dem/der Teilnehmer:in, sind die Parteien verpflichtet, eine gütliche Lösung anzustreben. Kommt eine Einigung nicht zustande, verpflichten sie sich, vor der Inanspruchnahme des Rechtsweges, ihre Differenzen in einer Mediation zu schlichten. Unberührt bleibt die Möglichkeit eines Eilverfahrens im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes. Keine Streitigkeit im Sinne dieses Paragrafen ist die schlichte Nichtzahlung der Vergütung ohne Angabe von Gründen.

(2) Beantragt eine Partei eine Mediation bei der anderen Partei, sind beide Parteien verpflichtet, sich innerhalb von acht Tagen auf einen Mediator zu einigen. Kommt diese Einigung nicht fristgerecht zustande, ist ein anwaltlicher Mediator – wobei primär solche Mediatoren gewählt werden sollen, die eine Online-Mediation anbieten - bindend für die Parteien auf Antrag einer der Parteien von dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer oder einem Vertreter am Sitz der Anbieterin zu bestimmen. Dies ist auch der Ort der Mediation, sofern das Kammerpräsidium keinen Vorschlag für eine Online-Mediation macht. Die Mediationssprache ist Deutsch, es sei denn, alle Beteiligten einigen sich auf eine andere Sprache.

(3) Der Rechtsweg (oder ein alternativ vereinbartes Schiedsverfahren, soweit zutreffend) ist erst zulässig, wenn die Mediation gescheitert ist, weil (a) die Parteien einvernehmlich die Mediation für beendet erklären, (b) nach der ersten Mediationssitzung weitere Verhandlungen von einer Partei verweigert werden, (c) der Mediator die Mediation für gescheitert erklärt oder (d) eine Einigung nicht binnen 3 Monaten nach Beginn der ersten Mediationssitzung zustande kommt, soweit die Parteien die Frist nicht einvernehmlich verlängern.

(4) Die Kosten einer erfolglosen Mediation sind von den Parteien gegenüber dem Mediator intern hälftig zu tragen. Ungeachtet dieser Regelung im Verhältnis zum Mediator bleibt es den Parteien unbenommen, diese Kosten und die einer eventuell begleitenden Rechtsberatung als Rechtsverfolgungskosten in einem anschließenden Verfahren erstattet zu verlangen, es gilt dann die jeweilige Streitentscheidung. Kommt eine Einigung zustande, gilt die dabei vereinbarte Kostenregelung.

14 anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort

(1) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Unternehmen aus diesem Vertrag gilt deutsches Recht mit Ausnahme des internationalen Privatrechts.

(2) Sofern das Unternehmen Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz der Anbieterin Gerichtsstand. Die Anbieterin ist jedoch berechtigt, den Teilnehmer auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen.

(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der Anbieterin Erfüllungsort.

(4) Führen schwerwiegende, nicht beeinflussbare Gründe zu einer unvorhersehbaren Änderung der in diesen AGB geregelten Vertragsinhalte (also insbesondere nicht der Hauptleistungen), und überwiegen die Interessen des Verwenders an einer Anpassung der AGB die typisierten Interessen des Vertragspartners, ist der AGB Verwender berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit gesetzlich nicht bereits eine Regelung für den Fall des entsprechenden Anpassungsbedarfes vorgesehen ist.